Verhaftung

Verhaftung – was ist das?

Als Verhaftung bezeichnet man zunächst einmal untechnisch den Vorgang, dass eine Person in Haft genommen wird. „Hast Du gehört? Herr X wurde verhaftet …“, so oder ähnlich hört man die Leute sagen. Oder die Zeitung titelt, „Politiker X verhaftet“. Wie Sie sehen, der Vorgang der Verhaftung ist auch umgangssprachlich bekannt, jeder Mensch weiß, was damit gemeint ist.

Verhaftung bedeutet Freiheitsentzug

Sinn und Zweck einer Verhaftung ist, daß eine Person ihrer persönlichen Freiheit entzogen wird. Mit anderen Worten, die Person wird festgehalten, bis der Grund für die Verhaftung erledigt ist.

Nur der Staat verhaftet Menschen

Natürlich kann nicht jeder einfach seinen Nachbarn, Verwandten, Freund oder Feind verhaften. Wann eine Verhaftung stattfinden kann, regeln unsere Gesetze. Neben einer Verhaftung zur staatlichen Erzwingung verschiedener gesetzlich geregelter Verpflichtungen meint man damit meistens die Verhaftung aufgrund oder im Zusammenhang mit einer Straftat. Auf diese „Verhaftung“ wollen wir uns hier konzentrieren.

Verhaftung ist nicht gleich Festnahme

Im Rechtssinn sind mehrere Handlungen der Polizei im Rahmen der Strafverfolgung zu unterscheiden, die umgangssprachlich als Verhaftung bezeichnet werden.

Vorläufige Festnahme

Zum einen gibt es die sogenannte vorläufige Festnahme durch die Polizei. Diese ist immer dann möglich, wenn die Polizei den Anfangsverdacht einer Straftat gegen eine Person hat. Dann darf sie im Rahmen einer vorläufigen Festnahme die Person zunächst auf die Polizeiwache verbringen und einstweilen festhalten. Dieses Recht zur vorläufigen Festnahme einer Person (Festnahmerecht) steht jedermann zu, vgl. § 127 b StPO. Die vorläufige Festnahme ist aber keine Verhaftung im eigentlichen Sinne. Haft kann laut den geltenden Gesetzen in Deutschland nur durch einen Richter angeordnet werden.

Vorführung nach Festnahme

Im Regelfall muß also die Polizei nach vorläufiger Festnahme einer Person zunächst klären, ob sich tatsächlich konkrete Anhaltspunkte für den Verdacht einer Straftat ergeben. Ist dies der Fall, und liegen Gründe für die Anordnung von Untersuchungshaft (sog. Haftgründe) vor, erfolgt die Vorführung der verhafteten Person vor den zuständigen Richter. Dies kann jedoch die Polizei nicht alleine entscheiden, sie kann lediglich einen Antrag beim Staatsanwalt stellen. Der Staatsanwalt stellt sodann einen Antrag an den zuständigen Untersuchungsrichter auf Erlass eines Untersuchungshaftbefehls. Möchte der Richter diesem Antrag stattgegeben, so lässt er die vorläufig festgenommene Person durch die Polizei zu ihm bringen. Dies nennt sich Vorführung vor den Richter.

Bei Vorführung findet eine Verhandlung vor dem Richter statt

Dort findet dann eine mündliche Verhandlung statt. Am Ende des Termins wird dann entweder ein Haftbefehl verkündet, oder die verhaftete Person wird wieder freigelassen. In diesen Termin hört der Richter zunächst die vorläufig festgenommene Person dazu an, was sie zu den gegen sie erhobenen Vorwürfen sagen will. In diesem Rahmen kann sich die vorläufig festgenommen Person zu den gegen sie erhobenen Vorwürfen äußern.

Trotz drohender Verhaftung – Schweigen ist Gold!

Ratsam ist dies nicht. Stattdessen sollte bereits im Vorfeld der Vorführung ein qualifizierter Fachanwalt für Strafrecht mit der Verteidigung beauftragt werden. Kommt der Richter nach der Anhörung zu der Auffassung, dass die von der Staatsanwaltschaft im Haftbefehlsantrag vorgetragenen Verdachtsgründe hinsichtlich einer Straftat vorliegen, und liegen weiterhin hinreichende Tatsachen vor, die einen der Haftgründe rechtfertigen (Fluchtgefahr, Verdunklungsgefahr, Wiederholungsgefahr, Haftgrund der Tatschwere), so erlässt der Haftrichter den Untersuchungshaftbefehl. Damit beginnt der Vollzug der Untersuchungshaft.

Untersuchungshaft

In dem Augenblick, in dem der Richter die Untersuchungshaft anordnet, findet tatsächlich die Verhaftung der Person im juristischen Sinn statt. Verhaftet ist man tatsächlich erst in dem Augenblick, indem man aufgrund eines Haftbefehls Freiheitsentzug erleidet.

Ein Haftbefehl kann auch vor Festnahme ergehen

Eine Verhaftung kann jedoch auch stattfinden, wenn bereits im Vorfeld der Festnahme ein Haftbefehl erlassen wurde. In diesem Fall lagen aufgrund von Ermittlungen bereits hinreichende Verdachtsgründe für eine Straftat vor, und der Untersuchungsrichter hat bereits auf Antrag der Staatsanwaltschaft einen Haftbefehl  erlassen. Sodann wurde die Polizei damit beauftragt (ersucht), diesen Haftbefehl zu vollstrecken. Sobald die Polizei dann die gesuchte Person im Rahmen der Fahndung antrifft, wird der Haftbefehl vollstreckt.

Wer verhaftet wird, hat Rechte

Auch in diesem Fall hat die verhaftete Person selbstverständlich Rechte. Auch bei Verhaftung aufgrund eines bestehenden Untersuchungshaftbefehls muss die verhaftete Person unverzüglich dem Untersuchungsrichter (Ermittlungsrichter) vorgeführt werden, damit dort eine Anhörung stattfinden kann. Auch in diesem Fall sollte bereits im Vorfeld der Vorführung ein qualifizierter Fachanwalt für Strafrecht mit der Verteidigung beauftragt werden.